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In voller Montur zum Rundgang angetreten(vlnr.) : Ole-Christopher Plambeck MdL, , Wulf Mette, Katja Rathje-Hoffmann MdL, Jens-Walter Bohnenkamp, Kathrin Oehme, Dieter Staack, Jan Thies und Thorben Mahlstedt.

Norderstedt – Die CDU-Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole-Christopher Plambeck besuchten gemeinsam mit Norderstedts Stadtpräsidentin Kathrin Oehme und Thorben Mahlstedt vom Umweltausschuss den landwirtschaftlichen Betrieb „Hof Huushörn“  von Jens-Walter Bohnenkamp, dem Vorsitzenden des Kreisbauernverbandes und seiner Frau Inga. In den Gesprächen mit den  Landwirten Wulf Mette aus Ellerau, Jan Thies aus Winsen und dem Berater Dieter Staack von der VzF GmbH (Verein zur Förderung der bäuerlichen Veredelungswirtschaft) aus Uelzen ging es um die baulichen Umsetzungen zur Anreicherung der Haltungsumgebung tragender Sauen im Netzwerk 8 des MuD-Vorhabens (Modell-und Demonstrationsvorhabens, Projektträger BLE) auf dem Hof der Familie Bohnenkamp. Anschließend wurde über die aktuelle Situation der Landwirte diskutiert.

Beim Rundgang unter Coronaauflagen und in den vorgeschriebenen betriebseigenen Overalls ging es durch die Ställe des letzten Schweinemastbetriebe in Norderstedt. Die Politiker erlebten wie der Betrieb im Rahmen vom MuD-Vorhaben seit 2017 die Haltungsbedingungen seiner tragenden Sauen weiterentwickelte. Es gibt viel Platz, ein erhöhtes Bewegungsangebot, Rohfaser (Stroh/Heu) und Komfortelemente für die Sauen. Beraten wird die Familie Bohnenkamp von der VzF GmbH und während des MuD-Vorhabens zusätzlich vom Tierschutzkompetzenzzentrum.

„Die öffentliche Meinung über die Landwirtschaft geht an der Wirklichkeit vorbei“, sind sich die Landwirte und die Politiker in der anschließenden Diskussion im Garten einig. Sie bieten Besuchsmöglichkeiten für Schulklassen an obwohl diese sehr aufwendig sind. Die Landwirte entgegnen den zahlreiche Vorurteilen und Halbwahrheiten mit Transparenz. Jens-Walter Bohnenkamp und seine Berufskollegen kommen auch gern in Schulen und  zu Veranstaltungen um über die Lage der Landwirtschaft einen Vortrag zu halten und zu diskutieren. Auskunft erteilt der Kreisbauernverband, Telefon 04551/2425.

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zur Presseinformation des Statistikamt Nord zum Gewerbesteueraufkommen im zweiten Quartal 2020 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Das Statistikamt Nord gibt uns nun schwarz auf weiß, was wir bereits seit Beginn der Corona-Pandemie befürchtet haben. Aufgrund des Runterfahrens der Wirtschaft und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen ist das Gewerbesteueraufkommen in den Kommunen stark gesunken. So lag laut dem Statistikamt Nord das Aufkommen 21 Prozent unter dem Wert des Vorquartals. Im Kreis Segeberg lag der Rückgang beispielweise bei über 40 Prozent gegenüber dem Vorquartal.

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle für unsere Kommunen, die damit die Daseinsvorsorge und die Infrastruktur vor Ort finanzieren.

Daher ist es richtig, dass Bund und Land bereits ihre Unterstützung zugesagt haben und die Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer pauschal kompensieren werden. Schleswig-Holstein nimmt dafür über 170 Mio. Euro in die Hand. Damit geben wir unseren Städten und Gemeinden die Sicherheit, die sie in dieser schwierigen Zeit brauchen.“

Unten / Tafel Norderstedt: (vlnr.) Geschäftsführerin Dörte Brauer-Claassen, Margrit Grebe, Ingrid Ernst und Katja Rathje-Hoffmann MdL. – Rechts / Sozialwerk: (vlnr.) Katja Rathje-Hoffmann MdL, Geschäftsleiter Thomas Mayer, Schatzmeister Bernd Mlynkiewicz und Petra Müller-Schönemann. – Links: Kindertagesstätte Friedrichsgabe: Katja Rathje-Hoffmann MdL (rechts) und Petra Müller-Schönemann.

Norderstedt – Die sitzungsfreie Zeit des schleswig-holsteinischen Landtages nutzt die CDU-Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann um auf ihrer Sommer-Tour mit Vereinen, Kommunalpolitikern Organisationen, Firmen und Verbänden sowie Bürgern in ihrem Wahlkreis Norderstedt über deren Sorgen und die aktuelle Lage in dieser besonderen Zeit zu sprechen. „Aus den Gesprächen habe ich bereits jetzt zahlreiche Anregungen für meine Arbeit erhalten“, ist das Fazit der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Landtagsfraktion nach dem ersten Tag.

Die Tour beginnt bei der der Norderstedter Tafel am Schützenwall. Die Vorsitzende Ingrid Ernst, ihre Stellvertreterin Margrit Grebe und Geschäftsführerin Dörte Brauer-Claassen berichten über ihren Corona-Liefernotdienst mit haltbaren und gekühlten Waren und die Hilfe durch 300 Gutscheine der Aktion „Von Mensch zu Mensch“ vom Hamburger Abendblatt und Radio Hamburg. In normalen Zeiten werden ca. 800 Haushalte durch die über 200 ehrenamtlichen Helfer als Fahrer und Helfer durch Lebensmittel von Geschäften, Bäckereien, Unternehmen und Privatpersonen unterstützt.

„Die Mannschaft stimmt und die Freude am Einsatz für das Gemeinwohl schweißt uns zusammen“, sind sich die 3 Damen von der Tafel einig. Größter Wunsch von dem gemeinnützigen Verein ohne staatliche Zuwendungen ist eine Solaranlage um die enormen Stromkosten für die 3 Kühlungen auf umweltfreundliche Weise zu reduzieren.

Als zweite Station steht  der Besuch des Sozialwerks Norderstedt auf dem Programm. Begleitet wird die Landespolitikerin zum Treffen mit Geschäftsleiter Thomas Mayer und  Schatzmeister Bernd Mlynkiewicz von Petra Müller-Schönemann. Für die Vorsitzende vom Norderstedter Jugendhilfeausschuss ist dieser Termin als Beisitzerin im Vorstand des Sozialwerks eine Art Heimspiel.

„Die Kommerzialisierung der Pflegedienste durch große, zum Teil internationale Betreiberfirmen ist die größte Sorge der engagierten Vorstandsmitglieder. Großes Lob erfährt die Reform der Pflegeausbildung in Deutschland „Der neue Ausbildungsfonds in Schleswig-Holstein bringt mehr Gerechtigkeit und mehr Quantität  in die Ausbildung in der Pflege“, sind sich die beiden Sozialpolitikerinnen und die Vorstandsmitglieder vom Sozialwerk sicher.

Seit Mitte März ist coronabedingt leider keine Gruppenbetreung im Netzwerk Norderstedt (MeNo) für die Senioren möglich, um die älteren Menschen zum Beispiel auf Treffen mit den obligatorischen Kuchenbuffets aus ihrer Einsamkeit zu holen. Die Suchtbetreuung und psychologische Hilfeleistungen gegen Isolation und Angst sind in Coronazeiten nur am Telefon möglich. Das sind nur 2 Folgen der Pandemie.

Station 3 der Sommertour für die beiden Politikerinnen ist die Kindertagesstätte Friedrichsgabe. In der Glockenheide werden sie von Leiterin Ramona Miers und der 1. Stadträtin Anette Reinders über das pädagogische Konzept „Sprache und Bewegung sind der Schlüssel zur Welt“ informiert. Im Neu- und Altbau für 115 Kinder ist beinahe der „Normalbetrieb“ wieder erreicht.  Besondere Themen waren auch in der Kita der Umgang mit der Corona Pandemie und die Umsetzung der Kita- Reform in Schleswig-Holstein.

Für den nächsten Tag stehen für Katja Rathje-Hoffmann unter anderem  Informationsbesuche beim Autohaus STADAC und den Norderstedter Werkstätten auf der Agenda.

Trotz Sommerpause tagte heute (30. Juli 2020) der Finanzausschuss des Landtages, um 3 Mio. Euro Soforthilfe für das Schaustellergewerbe bereitzustellen. Zur Sondersitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Viele Schaustellerinnen und Schausteller sind derzeit erheblich in ihrer Existenz bedroht und benötigen schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfen.

Seit dem letzten Weihnachtsgeschäft konnten keine wesentlichen Umsätze erzielt werden. Das wichtige Frühjahrsgeschäft ist aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen und solange keine Großveranstaltungen möglich sind, werden weiter die Umsätze fehlen. Trotzdem laufen die Kosten und Finanzierungen für die Fahrgeschäfte weiter.

Daher hat der Finanzausschuss des Landtages die im Haushalt vorgesehen Mittel von 3 Mio. Euro zur Hilfe der Schaustellerbetriebe, die überwiegend als Familienbetriebe geführt werden, freigegeben.“

Die Soforthilfe wird im Wege einer nicht rückzahlbaren einmaligen Leistung als Wertausgleich von Abschreibungen für die Zeit vom 01. Juli bis zum 31. Dezember 2020 zur Sicherung des Betriebskapitals und zur Überwindung der existenzbedrohenden Wirtschaftslage für Einnahmeausfälle gewährt.

Antragsberechtigt sind hauptberufliche Schaustellerinnen und Schausteller mit Sitz in Schleswig-Holstein.

Sie können Soforthilfe bis zur Höhe von 95 % der für betriebliche Investitionen im Bewilligungszeitraum errechneten linearen Abschreibungen beantragen. Die Leistung darf die Höhe der jährlichen Tilgungen nicht überschreiten. Förderfähig sind Abschreibungen von betrieblichen Investitionen für Neu- und Ersatzbeschaffungen.

Nach Veröffentlichung der Richtlinie können Anträge bis zum 15. August 2020 ausschließlich per E-Mail an die Adresse soforthilfeschausteller@bimi.landsh.de gestellt werden.

Das Antragsformular für das Soforthilfeprogramm sowie eine Vorlage für den Bestätigungsvermerk sind nach Veröffentlichung unter www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Kultur abrufbar.

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